Zuschuss Nikolaisaal

 

Antrag des Kulturausschusses: heißt, 2006 und 2007 = 80.000 € mehr.

 

Herr Schröder schlägt vor, die Zuschusssenkung in Abhängigkeit der weiteren Entwicklung globaler darzustellen. Er bittet um eine entsprechende Formulierung bis zur Stadtverordnetenversammlung am 02.02.2005.

 

Frau Bankwitz weist darauf hin, dass der hier erhobene Anspruch allen anderen Kultureinrichtungen ebenfalls zusteht.

 

 

Zuschuss Kammerakademie

 

Der Antrag des Kulturausschusses gleicht dem gemeinsamen Antrag der Fraktionen.

Weitergehender Antrag ist der der PDS-Fraktion.

 

  

Stadtbibliothek, Z 2

 

Hierzu liegt ein Änderungsantrag des Kulturausschusses vor.

Der Antrag der PDS-Fraktion ist der weitergehende und wird daher zuerst zur Abstimmung gestellt.

 

Grundsteuer B E 02

 

E 02 – hier muss die Anpassung in der Haushaltssatzung erfolgen. Hebesatz nicht 500 v. H, sondern 490 v. H.

 

 

Sportnutzungsentgelte E 07

 

Der Antrag des Ausschusses für Bildung und Sport entspricht dem Antrag der PDS-Fraktion.

Somit wird dieser vor dem Antrag der gem. Fraktionen zu Abstimmung gestellt.

 

 

Neue Maßnahme: Konsolidierung d. Vermögensaktivierung

 

Folgender Text soll in den Vorbericht des HSK aufgenommen werden:

 

„Zur Haushaltskonsolidierung soll verstärkt auch eine Strategie der gezielten Vermögensaktivierung verfolgt werden. Hierdurch soll ein früherer Haushaltsausgleich erfolgen. Die  Veräußerungserlöse werden zur Deckung von Altfehlbeträgen eingesetzt und vermindern den Kassenkreditbedarf (Senkung der Gesamtverschuldung). Soweit darüber hinaus möglich, sollen sie auch für die vorfristige Tilgung langfristiger Kredite und Darlehen verwendet werden. Durch die entsprechende Senkung der Zinsausgaben werden künftige Verwaltungshaushaltes entlastet.

Die Vermögensaktivierung soll insbesondere durch Veräußerung von nicht zwingend notwendigen Beteiligungen der Landeshauptstadt Potsdam erfolgen.“

 

 

Einrichtungen der Jugendarbeit, Z 9

 

„Reduzierung des Zuschusses um 250.000 Euro in 2005“

ist zu streichen.

 

 

 

 

Herr Schubert weist auf die Änderungen des HSK auf Grund der o. g. Beschussfassungen hin.

Herr Kaminski schlägt vor, die Verwaltung zu beauftragen, entsprechende Deckungsquellen zu suchen. Herr Exner erklärt, dass die Suche auch in der Verantwortung der Antragsteller liegt.

 

Herr Krause fragt an, ob ein Ausgleich des HSK hergestellt werden könnte, wenn die Konsolidierungsmaßnahmen gestreckt werden.

 

Frau Fischer informier zum Thema „Bibliothek“.

 

Herr Schubert erklärt, dass hier eine politische Entscheidung erst erfolgen kann, wenn das entsprechende Konzept vorliegt. Er schlägt vor, die Summe zu von ca. 80.000 € zu teilen und stellt folgenden Änderungsantrag:

 

Änderungsantrag von Herrn Schubert zur Pos. Z 2

 

- In den Jahren 2007 und 2008 werden jeweils 40.000 € im HSK für die Maßnahme Z 2 einge-

   stellt, um den Zuschuss zu reduzieren.

Abstimmungsergebnisse:

 

Zuschuss Nikolaisaal:

 

Die Ausschussmitglieder empfehlen unter der Maßgabe, die o. g. Formulierung bis zur Stadtverordnetenversammlung am 02.02.2005 vorzulegen, den Antrag des Kulturausschusses Z110 mit 6/1/2 zur Beschlussfassung.

 

 

Zuschuss Kammerakademie:

 

Abstimmung PDS-Antrag „Senkung des städt. Zuschusses

                                          2007 um 60.000 Euro

                                          2008 um 70.000 Euro

                                          ist zu streichen.“                                                        3/6/0

 

Abstimmung Antrag Kulturausschuss und des gem. Fraktionsantrages:            6/0/3

 

 

 

Stadtbibliothek:

 

Abstimmung PDS Antrag „Der HSK-Anteil von 188.300 Euro für 2006“

                                         ist zu streichen.                                                           3/6/0

 

Abstimmung Antrag Kulturausschuss:                                                                 4/3/2

 

 

Grundsteuer B:

 

Der Änderung des Hebesatzes von 500 v. H. auf 490 v. H. wird einstimmig zugestimmt.

 

 

Sportstättennutzungsentgelt E 07:

 

Abstimmung Antrag der PDS-Fraktion und des Ausschusses für Bildung und Sport:    3/6/0

 

Abstimmung des gemeinsamen Änderungsantrages d. Fraktionen:                               6/1/2

 

 

Neue Maßnahme: Konsolidierung durch Vermögensaktivierung:

 

Abstimmung des Vorschlages:                                                                                  7/0/2

 

 

 

Einrichtungen der Jugendarbeit, Z 9

 

Abstimmung Antrag der PDS-Fraktion:                                                                           3/6/0

 

 

 

Abstimmung Änderungsantrag von Herrn Schubert zur Maßnahme Z 2:         7/0/2

 

 

 

Die Ausschussmitglieder empfehlen die DS 04/SVV/0905 mit den o. g. Änderungen der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung.