Die TOP 10 DS 04/SVV/0918 „Finanzplan und Investitionsprogramm 2004 – 2008“ und 11 DS 04/SVV/0919 werden gemeinsam behandelt.

Vor Beginn der Diskussion erhalten die Ausschussvorsitzenden Frau Keilholz, Vors. des Jugendhilfeausschusses und Herr Kapuste, Vors. des Kulturausschusses die Möglichkeit, die Änderungsanträge ihrer Ausschüsse einzubringen.

 

Festgestellt wird in diesem Zusammenhang, dass für die HSK Maßnahmen keine zusammenfassende Übersicht vorbereitet wurde.

 

Die Abstimmungsergebnisse der Positionen der Übersicht der Veränderungen, welche durch die Fraktionen/Ausschüsse eingereicht wurden, liegen als Anlage 1 für den Vwh und Anlage 2 für den Vmh bei.

 

Zur Änderungsliste der Verwaltung/Verwaltungshaushalt/Vermögenshaushalt  wird um Blockabstimmung gebeten.

 

Hinsichtlich der Einnahmen/Verwaltungshaushalt gibt es keinen Diskussionsbedarf.

 

Zur Änderungsliste der Verwaltung/Ausgaben/Verwaltungshaushalt hinterfragt Frau Oldenburg die Veränderungen der Zuordnung.

Herr Mokry fragt nach eventuellen Folgekosten bei den Pkt. 9, 10, 12, und 13 des GB 4.

 

Frau Bankwitz hinterfragt die Pos. Nr. 11 Vmh, Sanierungsmaßnahmen Am Kanal/Stadtmauer.

Frau Oldenburg bittet Frau Fischer um Erklärung der Bemerkung „Änderungsbescheide“.

 

Herr Heinzel hinterfragt die Pos. 14, Vmh, Einnahmen „Baukostenzuschuss Parkleitsystem“

 

Herr Kapuste spricht die Sanierung Kulturhaus und den Pkt. Anlagevermögen Nikolaisaal an.

Frau Fischer bestätigt hinsichtlich des Nikolaisaals, dass die Situation bekannt ist und diese sich nicht verschlechtern wird.

 

Auch Frau Oldenburg greift den Punkt „Hüllensanierung Rathaus“ auf und bittet um Sachstand, welcher durch Herrn Exner gegeben wird.

 

 

 

Zu den Änderungsvorschlägen der Ortsbeiräte im Verwaltungshaushalt bittet Herr Kaminski um Erklärung, warum die Ausgabepositionen 1 bis 5, Antragsteller Ortsteil Groß Glienicke, als ungeeignet bezeichnet werden. Herr Lohrenz erklärt, dass alle o. g. Maßnahmen nicht ausfinanziert sind. Hier ist eine Abstimmung/Klärung mit der Kämmerei erforderlich.

Zur Pos. 6 „Fällarbeiten zur Uferparkgestaltung“ wird vorgeschlagen, bis zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.02.2005 eine Deckung zu suchen.

 

Herr Krause hinterfragt die Vermerke „UD“ – unechte Deckung.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnisse:

 

Die Voten der Finanzausschussmitglieder zu den Veränderungen, welche durch die Fraktionen/Ausschüsse eingereicht wurden, liegen als Anlage 1 für den Vwh und Anlage 2 für den Vmh bei.

 

Die Änderungsliste der Verwaltung Einnahmen/Ausgaben Verwaltungshaushalt wurde im Block abgestimmt.

Die Ausschussmitglieder empfehlen die o. g. Änderungsliste der Stadtverordnetenversammlung mit 6/0/2 zur Beschlussfassung.

 

 

Die Änderungsliste der Verwaltung Einnahmen/Ausgaben Vermögenshaushalt wurde im Block abgestimmt.

Nach umfassender Diskussion empfehlen die Ausschussmitglieder die o. g. Änderungsliste der Stadtverordnetenversammlung mit 6/0/3 zur Beschlussfassung.

 

 

Änderungsliste der Ortsbeiräte:

 

Abstimmung der Pos. 1 und 2  Vwh des Ortsteiles Fahrland:           2/6/1

 

Abstimmung der Pos. 1 bis 5 Vwh des Ortsteiles Groß Glienicke:  dahingehend: den Vorschlag/

                                                                                                        Ansatz nicht zu ändern: 6/1/2,

                                                                                                        damit wird der Antrag des OBR

                                                                                                        abgelehnt.

 

Einzelabstimmungen erfolgten weiterhin zu folgenden Positionen Vmh:

 

Pos. 3, HH-Stelle 63000.95042 – ohne Deckung – Abstimmung zum Vorschlag - Erhöhung 

Ortsteil Grube                                                           nicht vorzunehmen: 6/0/3

 

Pos. 2, S. 3 OT Marquardt      - ohne Deckung – Abstimmung zum Vorschlag der 

                                                                                 Verwaltung: 5/0/4

 

S. 4, Pos. 2 und 3 Uetz-Paaren – ohne Deckung -  Streichung wird von Verwaltung als

                                                                                  ungeeignet eingeschätzt, Anträge d.

                                                                                  Ortsbeirates wurden mit 8/0/1 abgelehnt.

 

Unter Berücksichtigung der o. g. Hinweise und Einzelabstimmungen wurde der gesamten Änderungsliste mit 8/0/1 zugestimmt.

 

Die Ausschussmitglieder empfehlen die DS 04/0918 „Finanzplan und Investitions- programm“ in geänderter Form der Stadtverordnetenversammlung mit 6/1/2 zur Beschlussfassung.

 

Die Ausschussmitglieder empfehlen die DS 04/SVV/0919 „Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2005“ in geänderter Form/redaktionellen Änderungen und Anpassung der HH-Stellen, incl. der Änderung der Satzung  Hebesatz Grundsteuer B 490 v. H. der Stadtverordnetenversammlung mit 6/3/0 zur Beschlussfassung.