11.01.2005 - 2.1.1 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.1.1
- Zusätze:
- Verfasser : Bereich Haushalt und KLR
- Gremium:
- Ausschuss für Bildung und Sport
- Datum:
- Di., 11.01.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Frau
Fischer bittet
darum, gleich auf Detailfragen einzugehen.
Dr. Steinicke verweist auf die Einigung, für den Vermögenshaushalt keine
verändernden Anträge zu stellen. Offen seien das Problem Schulsekretärin und
der von Frau Drohla in der letzten Sitzung eingebrachte Antrag, im
Haushaltsplan für die Marie Curie Gesamtschule die Summe für Schülerkurse und
AG’s auf 1.500 Euro zu erhöhen.
Herr Ofcsarik trägt den Vorschlag der Verwaltung zum Problem
Sekretärinnenstunden vor. Um eine tägliche Besetzung der Schulsekretariate mit
20 Wochenstunden von 8.00 bis 12.00 Uhr zu erreichen, müssten organisatorische
Veränderungen vorgenommen werden. Dazu ist es notwendig mit den Sekretärinnen
und dem Personalrat Gespräche zu führen. Durch personalorganisatorische
Maßnahmen könnten mit Beginn des Schuljahres 2005/06 an allen Grundschulen und
Schulen mit Primarstufe die Sekretariate in der Zeit von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
besetzt werden. Sollte eine Entscheidung zur Erhöhung auf 30 Wochenstunden
getroffen werden, wäre mittels einer Organisationsuntersuchung zu prüfen, ob
eine Erhöhung der Wochenstunden erforderlich ist. Für eine generelle Anhebung
der wöchentlichen Sekretärinnenstunden auf 30 Wochenstunden wären jährlich 114
TEuro zusätzlich Personalkosten erforderlich. Dafür müsste eine Deckungsquelle
genannt werden.
Im Verlauf der Diskussion verständigen sich die Ausschussmitglieder zu drei Punkten,
die Dr. Steinicke als Antrag abstimmen lässt (siehe Text auf Seite 4).
Frau Drohla
erläutert
ihren Antrag, den sie in der letzten Sitzung ausgeteilt hat und begründet ihn
mit der besonderen Situation der ausländischen Schüler, die an der Schule
lernen und über außerschulische Aktivitäten integriert werden müssen. Sie
verliest einen Brief des Schulleiters der Marie Curie Gesamtschule an das
Staatliche Schulamt Brandenburg, der darauf gerichtet ist, die Schule mit
Honorarmitteln für die Durchführung von AG’s zu unterstützen.
Herr Bretz findet den Antrag unterstützenswert, verweist aber darauf,
dass man eine Deckungsquelle benennen müsse.
Herr Ofcsarik verweist darauf, dass die Verwaltung nur Sachmittel für
AG’s zur Verfügung stellt. Nur in dieser Gruppierung könnte eine Umschichtung erfolgen. Mittel für Honorare
bereitzustellen sei Aufgabe des Schulamtes.
Herr Bretz spricht sich gegen eine Umschichtung aus, da diese zu Lasten
anderer Schulen ginge.
Die Ausschussmitglieder können sich in der Diskussion nicht
zu einer Deckungsquelle einigen.
Frau Pichler unterbreitet das Angebot, dass sich der Schulleiter an den
Stadtsportbund wenden kann. Es gibt eine Kooperationsvereinbarung, wo
Kampfsportvereine Antigewaltprogramme anbieten. Dort muss kein Honorar gezahlt
werden.
Dr. Steinicke fragt Frau
Drohla, ob sie ihren Antrag aufrecht erhält.
Frau Drohla bittet um Abstimmung.
Dr. Steinicke bittet um Abstimmung des Antrages. Die Finanzierung sollte über Umschichtung im
Haushalt erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
3/4/1, der Antrag ist abgelehnt.
Frau Fischer schlägt vor, das Problem der Marie Curie Schule im Auge zu
behalten. Herr Degenkolbe müsste seine Planung für Schülerkurse und
Arbeitsgemeinschaften aktualisieren, um ihn im Laufe des Jahres zu
unterstützen.
Da es keine
weiteren Anträge zum Haushalt 2005 gibt, möchte Dr. Steinicke die DS
04/SVV/0919 mit den vorliegenden Änderungsanträgen abstimmen.
Herr Bretz bittet darum,
dass der Ausschuss für Bildung und Sport die Verwaltungsvorlagen zum Haushalt
nur zur Kenntnis nimmt, weil in den Fraktionen noch Beratungen dazu erfolgen.
Dr.
Steinicke verweist darauf, dass der Ausschuss ein
Votum für die Behandlung in der Stadtverordnetenversammlung abzugeben hat. Die
Abstimmung des Ausschusses erfolgt nur zu seinen Zuständigkeitsbereichen.
Beschlusstext:
Antrag des Ausschusses für Bildung und Sport:
-
Der Vorschlag der Verwaltung, mit Beginn des
Schuljahres 2005/06 an allen Grundschulen und Schulen mit Primarstufe die
tägliche Anwesenheit der Sekretärinnen von 8.00 bis 12.00 Uhr bei 20
Wochenstunden zu realisieren wird als Erprobungsvariante akzeptiert.
-
Der Bedarf an Sekretärinnenstunden in Schulen der
Sekundarstufe I ist zu überprüfen.
-
Mittels einer Organisationsuntersuchung ist der
Bedarf an Wochenstunden für Schulsekretärinnen zu überprüfen. Im Oktober 2005
erfolgt die Vorlage des Kontrollberichtes.
Abstimmungsergebnis zum Antrag des Ausschusses für Bildung
und Sport
Zustimmung: 7
Ablehnung: 0
Enthaltung: 1
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,9 MB
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2
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(wie Dokument)
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3,1 MB
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