02.03.2005 - 6.24 Anpassung aller Satzungen der kreisfreien Stadt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.24
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 02.03.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die
Vorlage wird von der Stadtverordneten Schulze namens der Fraktion PDS
eingebracht.
Änderungsantrag:
Der
Stadtverordnete Mühlberg beantragt namens der Fraktion SPD:
Der
Termin wird von Juni 2005 auf 31.08.2005 geändert.
Abstimmung:
Dieser Änderungsantrag wird
mit 20
Ja-Stimmen angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, alle Satzungen der Stadt Potsdam auf ihren
Anpassungsbedarf hinsichtlich des Ersatzes von Sozialhilfeleistungen durch
Arbeitslosengeld II ab 1.1.2005 zu überprüfen.
Die
erforderlich werdenden Satzungsänderungen sind der Stadtverordnetenversammlung
Potsdam bis 31.08.2005 zur Beschlussfassung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
27,5 kB
|