02.03.2005 - 6.27 Kulturscheune in Marquardt
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.27
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 02.03.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Dr. Grittner namens der Fraktion PDS
eingebracht.
Entsprechend
den Darlegungen der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v.
Kuick-Frenz – die als Protokollnotiz in die Niederschrift aufzunehmen
sind - waren im Haushalt
2004 50.000 Euro
eingestellt; die Planungsleistungen seien bis zur Genehmigungsplanung für den
Ausbau und die Sanierung 2004
vergeben worden; im Dezember wurde
der Bauantrag gestellt und mit der Baugenehmigung sei spätestens Ende März 2005
zu rechnen. In der Haushaltsstelle 96000 sei ein Haushaltsrest über 29.000 Euro
gebildet und bestätigt worden. Die Restmittel können über
Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen
abgesichert werden.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, entsprechend bereits getroffener Zusagen
dafür Sorge zu tragen, dass die Weiterfinanzierung der Kulturscheune in
Marquardt gesichert wird.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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26,5 kB
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