02.03.2005 - 6.49 Beanstandung des Beschlusses der Stadtverordnet...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.49
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, SB Recht
- Datum:
- Mi., 02.03.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:04
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- SB Recht
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Ältestenrat
empfiehlt die Abstimmung ohne Ausschussüberweisung.
Die
Vorlage wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner
eingebracht.
Entsprechend
dem Antrag der Fraktion PDS ist die Behandlung dieser Vorlage wörtlich in die
Niederschrift aufzunehmen. Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als
Anlage beigefügt.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Beschluss Roßkastanienstraße Potsdam – Eiche, DS: 04/SVV/0979, der Stadtverordnetenversammlung vom 07.02.2005 wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt,
bei 3
Ja-Stimmen.