23.03.2005 - 4 Arbeitnehmerfreundliche Zeiten bei für Stadtver...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Zusätze:
- Fraktion Die Andere, Fraktion FAMILIEN-PARTEI
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 23.03.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Andere
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr Gohlke bringt den Antrag ein und erläutert ihn. Frau
Dr. Müller weist darauf hin, dass sich der Antrag nur auf solche Termine
beziehen könne, die von der Verwaltung festgelegt werden. Herr Schubert regt
an, den Antrag dahingehend zu modifizieren, dass der Teilsatz „weil sie über
den dort behandelten Sachverhalt später in der Stadtverordnetenversammlung
abstimmen sollen“ zu streichen. Dies wird
von den Antragstellerinnen übernommen.
Der
Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu
beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass bei der
zeitlichen Festlegung von Terminen, die für Stadtverordnete relevant sind
darauf geachtet wird, dass diese außerhalb der allgemein üblichen Arbeitszeiten
liegen.