13.04.2005 - 7.1 Mitteilungsvorlage - Entwicklung und Steuerung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, GB 2 und 3 (auch KA, JHA)
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 13.04.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Frau Fischer bringt die Vorlage ein und betont, dass diese kein fertiges Bürgerkonzept, sondern ein Handlungsrahmen für weitere Schritte in diese Richtung darstelle. Im Weiteren geht Frau Fischer auf Inhalte der Mitteilungsvorlage ein.
In der sich anschließenden Diskussion äußert sich Herr
Schubert kritisch zu dem vorliegenden Material, was nur eine präzise
Darstellung der Ist-Situation,
jedoch keine konkreten Handlungsgrundlage sei. Damit sehe er den Auftrag
der StVV als nicht erfüllt an. Dieser Kritik schließen sich Herr Bretz und Frau
Knoblich in ihren Ausführungen an.
In den letzten 4 Jahren hätte mehr passieren können , wie z.B. die Klärung der
Zuständigkeiten in der Verwaltung und die Darstellung von Visionen. Die
Beschlusslage der StVV verlange ein Konzept und keine Darstellung der jetzigen
Situation.
Frau Dr. Schröter betont, dass sich sowohl der Kultur- als
auch der Jugendhilfeausschuss mit der Vorlage befasst und diese auch gebilligt
habe. An die Verwaltung erging aus dem Kulturausschuss der Auftrag, eine
entsprechende Beschlussvorlage für die StVV zu erarbeiten und die bisherigen
Arbeitsergebnisse zu qualifizieren.
Herr Dr. Scharfenberg sieht, dass ein Schritt vorwärts gegangen wurde
und sich die Aufgaben letztlich an den Finanzen festmachen.
Der
Oberbürgermeister stellt abschließend fest, dass weiterer Formulierungsbedarf
vorhanden ist und sowohl Verwaltung als auch Stadtverordnetenversammlung weiter
beschäftigen sollte, um Entwicklungsperspektiven im Einklang mit dem Leistbaren
deutlich zu machen. Nach der Sommerpause soll die genannte Beschlussvorlage
vorliegen, in deren Vorbereitung die Ortsbeiräte einzubeziehen sind.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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108 kB
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2
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(wie Dokument)
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1,3 MB
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