13.04.2005 - 7.1 Mitteilungsvorlage - Entwicklung und Steuerung ...

Frau Fischer bringt die Vorlage ein und betont, dass diese kein fertiges Bürgerkonzept, sondern ein Handlungsrahmen für weitere Schritte in diese Richtung darstelle. Im Weiteren geht Frau Fischer auf Inhalte der Mitteilungsvorlage ein.

In der sich anschließenden Diskussion äußert sich Herr Schubert kritisch zu dem vorliegenden Material, was nur eine präzise Darstellung der Ist-Situation,  jedoch keine konkreten Handlungsgrundlage sei. Damit sehe er den Auftrag der StVV als nicht erfüllt an. Dieser Kritik schließen sich Herr Bretz und Frau Knoblich  in ihren Ausführungen an. In den letzten 4 Jahren hätte mehr passieren können , wie z.B. die Klärung der Zuständigkeiten in der Verwaltung und die Darstellung von Visionen. Die Beschlusslage der StVV verlange ein Konzept und keine Darstellung der jetzigen Situation.

Frau Dr. Schröter betont, dass sich sowohl der Kultur- als auch der Jugendhilfeausschuss mit der Vorlage befasst und diese auch gebilligt habe. An die Verwaltung erging aus dem Kulturausschuss der Auftrag, eine entsprechende Beschlussvorlage für die StVV zu erarbeiten und die bisherigen Arbeitsergebnisse zu qualifizieren.  Herr Dr. Scharfenberg sieht, dass ein Schritt vorwärts gegangen wurde und sich die Aufgaben letztlich an den Finanzen festmachen.

Der Oberbürgermeister stellt abschließend fest, dass weiterer Formulierungsbedarf vorhanden ist und sowohl Verwaltung als auch Stadtverordnetenversammlung weiter beschäftigen sollte, um Entwicklungsperspektiven im Einklang mit dem Leistbaren deutlich zu machen. Nach der Sommerpause soll die genannte Beschlussvorlage vorliegen, in deren Vorbereitung die Ortsbeiräte einzubeziehen sind.

Abstimmungsergebnis: