23.03.2005 - 7.1 Bericht des Ausschusses für Eingaben und Beschw...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Zusätze:
- Mitglieder mehrerer Fraktionen
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 23.03.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Mitglieder mehrerer Fraktionen
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Krause berichtet als Vorsitzender des Ausschusses für
Eingaben und Beschwerden über die eingehenden Beschwerden und deren
Abarbeitung. Eine Vielzahl von Beschwerden beziehen sich auf die Transparenz
der Kosten insbesondere städtischer Unternehmen. Hier werde oftmals die
technische Leistungsfähigkeit der städtischen Unternehmen hinterfragt. Er weist
auch darauf hin, dass der Ausschuss bei Beschwerden hinsichtlich der Kosten der
GEWOBA nicht wirksam tätig werden, da er hier keinen Einfluss ausüben könne. Er
regt daher an, eine Eingabenstelle bei der GEWOBA selbst einzurichten. Ein weiterer
Schwerpunkt stellten die bürokratischen Hindernisse dar.