06.04.2005 - 6.5 Kulturhaus Altes Rathaus

(Lt. Protokoll des Ausschusses für Finanzen hat die Antragstellerin den Antrag in der Sitzung am 19.01.05 zurückgezogen; der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat die Beratung zurückgestellt und der Ausschuss für Kultur hat eine Änderung des Beschlusstextes empfohlen.)

 

 

Als TISCHVORLAGE wurde den Stadtverordneten eine von der Antragstellerin geänderte Fassung der DS 04/SVV/0754  ausgereicht, die vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion PDS begründet wird und die folgenden Wortlaut hat:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Sanierung des Alten Rathauses – Potsdam Forum ist so in die Prioritätenliste 2005 – 2007 – Fordergebiet Stadterweiterung Süd / Potsdamer Mitte (DS 05/SVV/0207 – Anlage 5) – einzuordnen, dass

 

1. die Außenhüllensanieru8ng bis zum Jahre 2007 und

2. die Komplett-Sanierung bis zum Jahre 2010

 

realisiert werden können.

 

 

Die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr.  v. Kuick-Frenz weist in der Diskussion auf den Tagesordnungspunkt 7.20, DS 05/SVV/0208, betr.: Entscheidungen zu den Prioritätenlisten hin, die u. a. Anschubfinanzierungen für das Alte Rathaus für die Jahre 2006 und 2007 beinhalte. Folge man dem Antrag in der vorliegenden Fassung, seien z. B. die Vorhaben Nikolaikirche und Stadtkanal gefährdet; eine Komplettsanierung bis 2010 sei auch mit Fördermitteln nicht zu finanzieren.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der  Stadtverordnete Schüler, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt:

 

Überweisung der von der Antragstellerin geänderten Fassung der DS 04/SVV/0754 in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen (Behandlung zusammen mit der DS 05/SVV/0208).

 

Abstimmung:

Der Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit 22 Ja-Stimmen angenommen,

bei 21 Nein-Stimmen.

 

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Kapuste, Fraktion CDU, beantragt:

 

Überweisung ebenfalls in den Ausschuss für Kultur:

 

Abstimmung:

Die Überweisung der geänderten Fassung der DS 04/SVV/0754 ebenfalls in den Ausschuss für Kultur wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Sanierung des Kulturhauses Altes Rathaus ist mit höchster Priorität in Angriff zu nehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis: