06.04.2005 - 7.42 Garagen im Hans-Grade-Ring
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.42
- Zusätze:
- Stadtverordneter Utting, Fraktion Familienpartei
- Datum:
- Mi., 06.04.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion FAMILIEN-PARTEI
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Utting, Fraktion FAMILIEN-PARTEI eingebracht
und anschließend in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen überwiesen.
Es erhebt sich kein Widerspruch gegen den Antrag des Stadtverordneten
Schröder, Fraktion CDU, die DS 05/SVV/0250 ebenfalls in den Ausschuss
für Finanzen zu überweisen.
Der
Stadtverordnete Gohlke, Fraktion FAMILIENPARTEI, hat seine Befangenheit erklärt
und an der Behandlung der Vorlage nicht teilgenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem „Garagenverein am Stern e.V.“ (GAST
e.V.) Verhandlungen mit dem Ziel aufzunehmen, dem Verein die langfristige
Nutzung des Garagengeländes am Hans-Grade-Ring zu sichern.
Die
Verhandlungen sollten dabei sowohl den Erwerb des Grundstücks durch den GAST
e.V. als auch einen langfristigen Pachtvertrag umfassen.
Bei den
städtebaulichen Planungen ist das Gelände als Garagenfläche zu berücksichtigen.