26.04.2005 - 3.3 Entscheidung zu den Prioritätenlisten 2005 - 20...

 

Zusammen mit 04/SVV/0754 (siehe TOP 4.1)

 

Herr Kuchenbecker ( Vorsitzender des Kirchbauvereins der Nikolaikirche)

Die Bausubstanz der Kirche ist einem sehr schlechten Zustand. Es ist höchste Zeit, diese Baumängel zu beseitigen. Die Kosten werden sich sonst immer mehr erhöhen

Ordnungsmaßnahme früher begonnen- 2006 Baubeginn wichtig.

 

Herr Jäkel bittet um Erläuterungen zu den ausgeteilten Unterlagen der Prioritätenliste.

 

Herr Lehmann macht dazu Ausführungen.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz erläutert, dass die Einteilung der Bauabschnitte, so wie sie jetzt vorliegen, mit Zustimmung der Nikolaikirche erfolgte. Der vorgesehen Ablauf ist

ein guter Weg, um das Gebäude zu sichern und das Erscheinungsbild positiv zu gestalten.

 

Frau Bankwitz betont, dass die Mittelverteilung mit der Nikolaikirche abgestimmt wurde.

 

Herr Lehmann – Frage nach Fördermitteln Altes Rathaus. Frau Dr. von Kuick-Frenz antwortet darauf, wenn die Stadtverordnetenversammlung die Prioritätenliste beschlossen hat, kann das Land die Fördermittel genehmigen.

 

Der Vorsitzende schlägt vor, als erstes die Drucksache 04/SVV/0754

(TOP 4.1) abzustimmen, da diese von der Sache her eine Änderung der Drucksache 05/SVV/0207 darstellt. Die Ausschussmitglieder folgen dem Vorschlag. Abstimmungsergebnis siehe TOP 4.1.

 

Änderungsantrag Frau Oldenburg PDS

Vor Beschlussfassung zur vorgenannten Prioritätenliste ist vom Oberbürgermeister die Finanzierung  der von der Stadt zu erbringende Vorleistung für den Schlossbau am Alten Markt schlüssig nachzuweisen und zwar zu den noch zu beziffernden Kosten.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:     3

Nein-Stimmen: 6

Enthaltungen:   0  

 

Änderungsantrag Herr Jäkel PDS

 

Die Prioritätenlisten sind durch die Verwaltung in der Weise zu überarbeiten, dass die Maßnahmen Sanierung Altes Rathaus und Hüllensanierung Nikolaikirche vorgezogen werden. Bezüglich Altes Rathaus sind die Mittel so zu planen, dass bis 2007 die Hüllensanierung abgeschlossen ist und bis 2010 die Komplettsanierung fertig ist. In dafür erforderlichem Umfang sind andere Maßnahmen der Potsdamer Mitte umzuschichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:    3

Nein-Stimmen: 6

Enthaltungen:  0

 

 

 

 

Änderungsantrag Herr Kümmel SPD

Ergänzung zu 3.

Wenn technisch machbar – sind das Alte Rathaus und die Nikolaikirche zuvorderst zu berücksichtigen.

05/SVV/0207

 

Abstimmungsergebnis: zum Änderungsantrag von Herrn Kümmel

Ja-Stimmen:     9

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen:   0

 

 

Ergänzter Beschluss Text:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1.       Die vorliegende Prioritätenlisten 2005  bis 2007 aus dem Bund-Land-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ für die zu fördernden Gebiete

.   Holländisches Viertel (Anlage 3)

.   Stadterweiterung Nord (Anlage 4)

.   Stadterweiterung Süd/ Potsdamer Mitte (Anlage 5)

.   Am Kanal/ Stadtmauer (Anlage 6)

.   Babelsberg Nord und Süd (Anlage7)

        werden bestätigt.

2.       Die vorliegenden Prioritätenlisten 2005 bis 2007 aus dem Bund-Land-Programm „Städtebauliche Sanierungs- und entwicklungsmaßnahmen“ für die zu fördernden Gebiete

.   Schiffbauergasse (Anlage 8)

.   Potsdamer Mitte (Anlage 9)

      werden bestätigt.

3.       Sollten Kostenänderungen einzelner Maßnahmen auftreten oder Maßnahmen entfallen oder zusätzliche Mittel verfügbar sein, wird der Oberbürgermeister ermächtigt, innerhalb der Prioritätenlisten 2005 bis 2007 Umverteilungen vorzunehmen oder Nachrücker aus der Priorität 3 im Rahmen des gebietsbezogenen Budgets zu benennen, soweit die nach dem jeweils gültigen Haushaltsplan zulässig ist. Dabei werden zuerst die Projekte berücksichtigt, die in die Priorität 2 nicht vollständig finanziert sind. Wenn technisch machbar – sind das Alte Rathaus und die Nikolaikirche zuvorderst zu berücksichtigen.

 

 

Endabstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:      6

Nein-Stimmen:   3

Enthaltungen:    0