10.05.2005 - 3.16 Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 60 'Ber...

Frau Holtkamp bringt die Vorlage ein.

 

Rederecht erhalten:

-          Herr Kaltenbach (Vertreter der Nachbarschaftsinitiative Neuer Garten)

-          Herr Niehaus (VGS)

-          Frau Sonn (Vertreter der Kleingartenanlage Höhenstraße).

 

Herr Kaltenbach bestätigt einen hohen Nachfragebedarf an Kitaplätzen und hält den Standort für geeignet. Zusätzlich geht er auf die Situation Entkoppelung Bertinistr./Bertiniweg ein.

 

Herr Niehaus lehnt die Überplanung der Kleingartenanlage generell ab und erkundigt sich nach der Erschließung (diese wird durch Frau Holtkamp an Hand der Karte erläutert).

 

Frau Sonn hält den Grundstücksbedarf für eine Kita nicht für erkennbar und erinnert daran, dass in der Höhenstr. eine Kita in den 90èr Jahren geschlossen worden ist. Sie bittet um den Nachweis des Kita-Bedarfes sowie die Offenlegung der Finanzplanung des B-Planes Bertinistraße.

 

Durch den Ausschussvorsitzenden wird vorgeschlagen, den Jugendhilfeausschuss um ein fachliches Votum zur Problematik Kita-Bedarf zu bitten. Nachfolgend wird von ihm folgender GO-Antrag gestellt:

Die Behandlung der Vorlage wird im SB-Ausschuss vertagt und so lange zurück gestellt, bis das Votum des Jugendhilfeausschusses zum Kita-Bedarf vorliegt.

Dafür spricht sich Herr Kutzmutz aus.

Dagegen äußert sich Frau Bankwitz mit Verweis auf die anwesenden Gäste.

Abstimmung: 7/0/2