19.05.2005 - 3 Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für d...

Frau Holtkamp bringt die Drucksache ein und gibt Erläuterungen.

Herr Dr. Grittner weist darauf hin, das die Angabe der Seitenzahlen der Anlagen nicht stimmt. Er macht auf einen Schreibfehler in der Begründung aufmerksam.

Frau Holtkamp nimmt dies auf und weist darauf hin, dass dies keinerlei inhaltliche Bedeutung hat.

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Die Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für den Teilbereich „Sacrow““ wird gemäß §81 Abs. 1 und 8  BbgBO erlassen (s. Anlage 2).

2. Die Werbesatzung vom 17.06.1996 in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1996 wird aufgehoben, soweit sich deren Regelungen auf den Bereich westlich und südlich der Stadtgrenze, östlich des Jungfernsees und Lehnitzsees erstrecken (im Plan zur Anlage 2 blau abgegrenzt).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               6

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0

Dem Antrag wird zugestimmt.