19.05.2005 - 7 Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für d...

Frau Holtkamp bringt die Drucksache ein und gibt Erläuterungen. Sie erklärt, dass die  im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen verabredeten Veränderungen jetzt eingearbeitet wurden.

Herr Dr. Grittner macht auf einen Schreibfehler in der Begründung aufmerksam.

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1.      Die Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für den Teilbereich „Brandenburger Vorstadt – Potsdam West“ wird gemäß § 81 Abs. 1 und 8 BbgBO erlassen (s. Anlage 2).

2.      Die Werbesatzung vom 17.06.1996 in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1996 wird aufgehoben, soweit sich deren Regelungen auf den Bereich nordwestlich des Templiner Sees und der Havel und südlich des Parks Sanssouci und der Lindenallee erstrecken (im Plan zur Anlage 2 blau abgegrenzt).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               6

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       1

Dem Antrag wird zugestimmt.