01.06.2005 - 3.5 Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.5
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 01.06.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:22
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Zu dieser
Vorlage wurde den Fraktionen und den Ausschussmitgliedern ein Austauschblatt
(Seite 8) ausgereicht. In diesem sind die vom Ausschuss für Stadtplanung und
Bauen empfohlenen Änderungen
bereits enthalten.
Der Ausschuss
für Ordnung und Umweltschutz hat der Vorlage zugestimmt.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
1. Die
Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für den Teilbereich „Am Stern –
Drewitz“ wird gemäß § 81 Abs. 1 und 8 BbgBO erlassen (s. Anlage 2).
2. Die
Werbesatzung vom 17.06.1996 in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1996
wird aufgehoben, soweit sich deren Regelungen auf den Bereich östlich der
Wetzlarer Bahn bis zur Stadtgrenze erstrecken (im Plan zur Anlage 2 blau
abgegrenzt).
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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98 kB
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2
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(wie Dokument)
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49,5 kB
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3
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(wie Dokument)
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5 MB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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27,5 kB
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