01.06.2005 - 3.8 Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für d...

Zu dieser Vorlage wurden den Fraktionen und den Ausschussmitgliedern ein Austauschblatt und eine Planzeichnung   ausgereicht. In diesem sind die vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauen empfohlenen  Änderungen bereits enthalten.

 

Der Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz hat der Vorlage zugestimmt.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

1.      Die Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für den Teilbereich „Brandenburger Vorstadt –  Potsdam West“ wird  gemäß  § 81 Abs. 1 und 8  BbgBO  erlassen (s. Anlage 2).

 

2.      Die Werbesatzung vom 17.06.1996 in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1996 wird aufgehoben, soweit sich deren Regelungen auf den Bereich nordwestlich des Templiner Sees und der Havel und südlich des Parks Sanssouci und der Lindenallee erstrecken (im Plan zur Anlage 2 blau abgegrenzt).

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.