01.06.2005 - 4.17 Parkraumbewirtschaftung am Bassinplatz

Da die Antragstellerin in persona zur Sitzung nicht anwesend ist,  gibt der Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, bekannt, dass die Stadtverordnete Bankwitz, Fraktion BürgerBündnis, im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen  erklärt hat, dass sich  die DS 05/SVV/0315  durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Bürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob der Teil des Bassinplatzes, auf dem der Wochenmarkt stattfindet, an den Wochenenden als gebührenpflichtiger Parkplatz genutzt werden kann.