01.06.2005 - 5.17 Nutzung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.17
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 01.06.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:22
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird von der Stadtverordneten Keilholz namens der Fraktion SPD
eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Kruschat, Fraktion Die Andere, beantragt die Überweisung in den
Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz.
Abstimmung:
Die
Überweisung der DS 05/SVV/0403 in den
Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
zahlreichen Stimmenthaltungen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Oktobersitzung der Stadtverordnetenversammlung
zu prüfen, inwieweit Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Rahmen künftiger
Bebauungsplanungen für städtische Schulen, Kitas und Jugendeinrichtungen
eingesetzt werden können.