22.06.2005 - 4 Finanzierung Kulturstandort

Frau Fischer verweist auf das dazu als Tischvorlage ausgereichte schriftliche Material, in dem das vorläufige Ergebnis der Arbeitsgruppe und des externen Gutachters vorgestellt werde. Zu weiteren Erläuterungen stehe Herr Dr. Flascha (Wirtschaftsprüfer) zur Verfügung. Zur Sitzung der StVV am 31. August 2005 solle den Stadtverordneten das Betreiberkonzept vorgelegt werden.

 

Frau Bankwitz zeigt sich überrascht, dass trotz eines Gutachtens zum Standortmanagement aus dem Jahr 2003 und einem weiteren Gutachten danach nun wiederum ein Gutachten erstellt werde. Sie fürchte, es werde damit nicht besser und werde auch nicht auf der Grundlage einer Tischvorlage eine so weitreichende Entscheidung treffen. Sie verzichte auf die Vorstellung der Ergebnisse der KPMG und bezeichnet das hier gewählte Vorgehen als keine vertrauensbildende Maßnahme. Die vorgelegten Zahlen seien für sie nicht nachvollziehbar. Für sie sei der Erbauer der Favorit, weil er genau wisse, was er habe und es dann auch betreiben solle.

Ebenso sieht sich Herr Schüler außer Stande, über eine Tischvorlage vernünftig zu beraten. Es sei allerdings für ihn nicht erträglich, dass die Stadt am Ende einer Investition stehe und kein Betreiberkonzept habe.

Herr Schubert sieht auch hier Frau Fischer in der Verantwortung, die ihre Zusage wiederum nicht eingehalten habe. Über den Antrag der Fraktion BürgerBündnis sollte gemeinsam mit der angekündigten Verwaltungsvorlage entschieden werden.

 

Herr Bretz stellt den Geschäftsordnungsantrag, den Tagesordnungspunkt zu vertagen und gemeinsam mit der für den 31.08.05 angekündigten Vorlage zu behandeln. Diesem Geschäftsordnungsantrag wird mit 11 Ja-Stimmen, bei 1 Nein-Stimme und 2 Stimmenthaltungen, zugestimmt.

 

Frau Bankwitz betont abschließend, dass sie die Verwaltungsvorlage zwei Wochen vor der Sitzung – also fristgerecht - erhalten möchte, um diese auch lesen zu können.