07.06.2005 - 3.8 Leitplanung für die städtebauliche Entwicklung ...

Herr Kahle (Bereich Stadtentwicklung) geht auf die Schwerpunkte der Vorlage und Rückfragen der Teilnehmer zu den ausgewählten in der Arbeitsgruppe mitwirkenden Büros ein.

 

Durch den Ausschussvorsitzenden wird darauf aufmerksam gemacht, dass den Fraktionen je 1 mal die Anlagen zur Verfügung gestellt worden sind. Er bittet darum, allen Teilnehmern des SB-Ausschusses das Inhaltsverzeichnis (0) und die Dissensdarstellung (12) auszureichen.

 

Dies sichert die Verwaltung zu.

 

Frau Hüneke, Frau Bankwitz und auch Herr Jäkel erklären, dass ihre Fraktionen nicht in Besitz dieser Anlagen seien und bitten umgehend um Nachreichung.

 

Herr Goetzmann teilt mit, dass die Herstellung sehr kostenintensiv sei. Er bestätigt, dass die Abgabe im Büro der STVV in der entsprechenden Fraktionsanzahl, einschl. eines Belegexemplars für das Büro STVV erfolgt sei. Dies werde recherchiert werden.

 

Nach verschiedenen Äußerungen der Teilnehmer macht der Ausschussvorsitzende nochmals deutlich, dass es sich hier um einen Selbstbindungsbeschluss (i.S. Fördermittelberechtigung) handelt. Eine Beschlussfassung sei notwendig. Unabhängig davon wird Diskussionsbedarf gesehen.

 

Die Behandlung der Vorlage wird auf die nächste Sitzung am 21.06.2005 vertagt; die Verwaltung wird die zugesagten Auszüge in Vorbereitung der Sitzung den Teilnehmern zur Verfügung stellen.