21.06.2005 - 4.5 Ampelanlage in der Waldstadt II

Die Einbringung des Antrages erfolgt durch Herrn Kümmel.

 

Durch die Verwaltung wird mitgeteilt, dass nach Prüfung des Antrages durch die Bereiche Verkehrsplanung, Verkehrsmanagement und Verkehrsbehörde das Erfordernis einer Lichtzeichenanlage am Knoten Heinrich-Mann-Allee/Zum Teufelssee bestätigt wird. Der Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen wird die Maßnahme für das Planjahr 2006 mit einem Wertumfang von 138 T€ in der Planstufe 9 anmelden.

 

Herr Lehmann berichtet von der Behandlung des Antrages im OU-Ausschuss. Hier ist einschließlich des Zusatzes – Aufnahme in die Prioritätenliste – mit 5/1/3 votiert worden.

 

Nach kurzer Verständigung der Teilnehmer wird der Antragstext durch den Antragsteller wie folgt geändert:

 

geänderter Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

In die Prioritätenliste „Lichtsignalanlagen“ für das Jahr 2006 ist die Errichtung einer Anlage an der Kreuzung Am Teufelssee / Heinrich-Mann-Allee einzuplanen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:                           8

Nein-Stimmen:                    0

Enthaltungen:                       0