21.06.2005 - 4.8 Probephase für die durch einen Wiederaufbau des...

Die Einbringung des Antrages erfolgt durch Herrn Dr. Meyerhöfer im Auftrag der antragstellenden Fraktion. Er erläutert anhand der Karte die vorgesehene Verkehrsneuordnung während des Zeitraumes der Probephase.

 

Frau Hüneke stellt den GO-Antrag, das Anliegen des Antrages im Beirat „Potsdamer Mitte“ im Detail zu besprechen und erst danach im SB-Ausschuss abschließend zu behandeln.

Dagegen bzw. dafür spricht niemand.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz gibt kurze Erläuterungen zur Situation und informiert, dass die angedachte Probephase aufgrund fehlender baulicher Voraussetzungen (wie z.B. Straßenbahnverlagerung etc.) nicht ohne hohen finanziellen Aufwand

umsetzbar wäre. Dabei würden sich ohne den Straßenbau Kosten von mindestens 72 T€ für den vorgesehenen Versuch bzgl. der zukünftigen Verkehrsführung ergeben. Hierin sind noch keine Planungskosten enthalten. Auch Förderfähigkeit läge nicht vor. Es würde sich um eine freiwillige Maßnahme handeln. Frau Dr. von Kuick-Frenz verweist auf die bekannte Haushaltslage.

 

Herr Jäkel informiert über seinen Änderungsantrag und bittet diesen bei der Beratung im Beirat „Potsdamer Mitte“ zu berücksichtigen:

„zu ändern ist die Dauer von einem Jahr in Dauer von einem Monat (außerhalb der Schulferienzeit).

Begründung: die Erkenntnisse aus der Problemlage würden bereits in einem Monat deutlich, aber die Beeinträchtigung für die Bürger wäre deutlich kürzer.

 

Die Mehrheit des SB-Ausschusses spricht sich für die Beratung im Beirat „Potsdamer Mitte“ aus.