21.06.2005 - 4.8 Probephase für die durch einen Wiederaufbau des...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.8
- Zusätze:
- Fraktion Die Andere
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 21.06.2005
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Andere
- Beschluss:
- vertagt
Die Einbringung des Antrages
erfolgt durch Herrn Dr. Meyerhöfer im Auftrag der antragstellenden Fraktion. Er
erläutert anhand der Karte die vorgesehene Verkehrsneuordnung während des
Zeitraumes der Probephase.
Frau
Hüneke stellt den GO-Antrag, das Anliegen des Antrages im Beirat „Potsdamer Mitte“ im
Detail zu besprechen und erst danach im SB-Ausschuss abschließend zu behandeln.
Dagegen bzw. dafür spricht
niemand.
Frau Dr.
von Kuick-Frenz gibt kurze Erläuterungen zur Situation und informiert, dass die
angedachte Probephase aufgrund fehlender baulicher Voraussetzungen (wie z.B.
Straßenbahnverlagerung etc.) nicht ohne hohen finanziellen Aufwand
umsetzbar
wäre. Dabei würden sich ohne den Straßenbau Kosten von mindestens 72 T€ für den
vorgesehenen Versuch bzgl. der zukünftigen Verkehrsführung ergeben. Hierin sind
noch keine Planungskosten enthalten. Auch Förderfähigkeit läge nicht vor. Es
würde sich um eine freiwillige Maßnahme handeln. Frau Dr. von Kuick-Frenz
verweist auf die bekannte Haushaltslage.
Herr
Jäkel informiert über seinen Änderungsantrag und bittet diesen bei der Beratung im
Beirat „Potsdamer Mitte“ zu berücksichtigen:
„zu
ändern ist die Dauer von einem Jahr in Dauer von einem Monat (außerhalb
der Schulferienzeit).
Begründung:
die Erkenntnisse aus der Problemlage würden bereits in einem Monat deutlich,
aber die Beeinträchtigung für die Bürger wäre deutlich kürzer.
Die Mehrheit des SB-Ausschusses spricht sich für die Beratung im Beirat „Potsdamer Mitte“ aus.