31.08.2005 - 3.17 Leitplanung für die städtebauliche Entwicklung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.17
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 31.08.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:03
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Zur o. g.
DS wurde ein Austauschblatt ausgereicht.
Die Ausschüsse
für Ordnung und Umweltschutz sowie für Stadtplanung und Bauen haben der
Vorlage mit einer Ergänzung des Beschlusstextes zugestimmt, die den
Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht wurde.
Den
Stadtverordneten wurde als TISCHVORLAGE ein Ergänzungsantrag der Fraktion
PDS ausgereicht, der folgenden Wortlaut hat und vom Stadtverordneten
Jäkel namens der Antragstellerin begründet wird:
Im (durch Ergänzungsblatt der Verwaltung am 26.04.2005
ergänzten) Beschlusstext wird ein Absatz eingefügt:
Nach einem umfangreichen politischen Klärungsprozess wurden der Erhalt und die Erneuerung des „Treffpunkt Freizeit“ am Heiligen See realisiert, der nun städtebaulich nicht weiter in Frage gestellt wird. Auch der Fortbestand der Wohn-Hochhäuser, die inzwischen fast alle saniert und komplett vermietet sind, steht aktuell außer Frage. Diesbezügliche Erörterungen in der Leitplanung dienen der Dokumentation des Erkenntnisprozesses.
Nachdem die Stadtverordnete Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bemängelt hat, dass die vom Ausschuss für Stadtplanung und Bauen empfohlene Ergänzung (insbesondere Punkt 2) im Austauschblatt von der Verwaltung nicht berücksichtigt worden sei, erläutert die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz dass die vorliegende Leitplanung – mit Stand von 1999 - entsprechend den aktuellen Erkenntnissen ergänzt und modifiziert werden könne; die Verwaltung übernimmt die empfohlene geänderte Fassung des Beschlusstextes in Gänze.
Abstimmung:
Die von der
Fraktion PDS beantragte Ergänzung wird
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die Ziele der Leitplanung für die städtebauliche
Entwicklung der Umgebungsbereiche der Welterbestätte Potsdam, wie sie in Plänen
und Text für die überbaubare Fläche, die Bauweise und die Bauhöhe dargestellt
sind, sollen durch das laufende Verwaltungshandeln sobald und soweit es dafür
ein Erfordernis gibt, realisiert werden.
Dabei sind besonders folgende Aufgaben zu erfüllen:
- Die noch verbliebenen Dissense sind weiter zu beobachten und in den
jeweils zugehörigen Bebauungsplanverfahren zu konkretisieren und zu
klären.
In der Begründung der jeweiligen
B-Plan-Entwürfe ist explizit auf das aktualisierte Dokument „Leitplanung für
die städtebauliche Entwicklung der Umgebungsbereiche der Welterbestätte
Potsdam“ Bezug zu nehmen.
- Im Zusammenhang mit einer Digitalisierung des Planwerkes sollen bestehende
Darstellungsfehler unverzüglich, spätestens bis Mitte 2007, beseitigt
werden. Dazu sind Drittmittel einzuwerben.
- Die Qualität der Kommunikation zwischen der Denkmalpflege und der
Stadtentwicklung, wie sie nach der Erarbeitung der Leitplanung erreicht
worden war, soll in einem fortlaufenden Prozess von gegenseitiger
Information und Erörterung stabilisiert werden. Dabei soll, soweit
notwendig, eine inhaltliche Fortschreibung des Planwerkes vorgenommen
werden.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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