31.08.2005 - 4.12 Ehemalige Militärbadeanstalt Golm
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.12
- Zusätze:
- Fraktion SPD (mit Äa Fraktion CDU)
- Datum:
- Mi., 31.08.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:03
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ortsbeirat Golm hat der Vorlage einschließlich der von der Fraktion CDU beantragten Änderung mit dem Wortlaut:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie
der Zugang zum Grundstück der ehemaligen Militärbadeanstalt OT Golm für die öffentliche
Nutzung wieder hergestellt werden kann. In der Stadtverordnetenversammlung im
August 2005 ist ein Bericht zu geben.
zugestimmt.
Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat der
Vorlage mit der von der Fraktion CDU beantragten Ergänzung zugestimmt:
In der Stadtverordnetenversammlung im August 2005 ist ein Bericht zu geben.
Entsprechend den Darlegungen der Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz laufe der Pachtvertrag erst im Jahr 2008 aus; die Antwort der Pächterin stehe zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch aus.
Änderungsantrag:
Der Stadtverordnete Bretz, Faktion CDU, beantragt die Änderung
des Termins der Berichterstattung auf „Dezember 2005“.
Abstimmung:
Diese Terminänderung wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie
zum nächstmöglichen Zeitpunkt das Grundstück ehemalige Militärbadeanstalt
wieder einer öffentlichen Nutzung zugeführt werden kann.
In der
Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2005 ist ein Bericht zu geben.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
28 kB
|