31.08.2005 - 6.11 Barrierefreies Potsdam
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.11
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 31.08.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:03
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
05/SVV/0529 Barrierefreies Potsdam
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird vom Stadtverordneten Näder namens der Fraktion CDU
eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Geywitz, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den
Ausschuss für Gesundheit und Soziales.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 05/SVV/0529 in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Maßnahmenplan bis zur SVV im Mai 2006
vorzulegen, wie die inhaltlichen Bestimmungen der „Erklärung von Barcelona“ vom
24.03.1995 in der Stadt Potsdam umgesetzt werden.