31.08.2005 - 6.4 Sanierung Stadt- und Landesbibliothek
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.4
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 31.08.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:03
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage
wird vom Stadtverordneten Jäkel namens der Fraktion PDS eingebracht.
Anträge
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Schubert, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in die
Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen sowie für Finanzen und die
Stadtverordnete Paulsen, Fraktion CDU, beantragt die Überweisung ebenfalls in
den Ausschuss für Kultur.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 05/SVV/0491 in die
Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen sowie für Finanzen und für Kultur wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
zahlreichen Gegenstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich die Sanierung des Gebäudes der
Bibliothek am Platz der Einheit einschließlich ihrer Fassade vorzubereiten.
Die dafür
erforderlichen Mittel sind in den Entwurf des Haushaltsplanes 2006
einzustellen.