31.08.2005 - 6.65 Betriebs- und Marketingkonzept Schiffbauergasse...

Entsprechend der beschlossenen Änderungen in der Reihenfolge der Behandlung von Vorlagen ruft die Vorsitzende der  Stadtverordnetenversammlung Frau Müller anschließend die gemeinsame Behandlung der Tagesordnungspunkte 6.65 und 4.1 auf:

 

Der Ältestenrat empfiehlt die Überweisung der DS 05/SVV/0675 und 04/SVV/0346 in die Ausschüsse für Finanzen und für Kultur sowie in den Hauptausschuss und in den Jugendhilfeausschuss.

 

Die DS 05/SVV/0675 wird von der Beigeordneten für Bildung, Kultur und Sport Frau Fischer eingebracht.

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 05/SVV/0675 und 04/SVV/0346 in die Ausschüsse für Finanzen und für Kultur sowie in den Hauptausschuss und in den Jugendhilfeausschuss wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt:

 

1. das vorgeschlagene Betriebs- und Marketingkonzept entsprechend dem Stufenverfahren in der 1. Stufe umzusetzen und ggf. weiter notwendige Beschlussvorlagen (Kultur GmbH-Gründung) vorzulegen;

 

2. für die 1. Stufe entsprechende Haushaltsmittel aus dem jeweils vorgegebenen Budget des GB 2 zur Verfügung zu stellen und die Deckungsquellen im Zusammenhang mit der Haushaltsaufstellung 2006 aufzuzeigen;

 

3. die Kosten für die 2. Stufe ab 2008 weiter zu spezifizieren und im Rahmen des jeweils vorgegebenen Budgets des GB 2 zu berücksichtigen;

 

4. die Mitfinanzierung aus dem Hauptstadtvertrag mit dem Land zu verhandeln und zu sichern.

 

Abstimmungsergebnis: