06.09.2005 - 4.7 Aufstellungsbeschluss zur 2. Vereinfachten Ände...

Die Einbringung erfolgt durch Herrn Goetzmann (Fachbereich Stadtplanung und Bauen). Er versichert bzgl. der Kita, dass es eine ausdrückliche schriftliche Stellungnahme der Jugendverwaltung gibt, dass dieser Weg so beschritten werden soll. Der Titel zur Räumung liegt schon auf dem Tisch.

 

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1. Der Bebauungsplan Nr. 45 „Karl-Marx-Straße“ ist in einem vereinfachten Änderungsverfahren gemäß §13 BauGB zu ändern.

 

2. Das Verfahren ist mit der Priorität 1 entsprechend dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung vom 07.03.2001 (DS 01/059/2) und nachfolgender Aktualisierung durchzuführen (s. Anlage 2)

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:       6

Nein-Stimmen:   0

Enthaltungen:    2