20.09.2005 - 3.2 Abwägungs- und Auslegungsbeschluss für den Beba...

Frau Dr. von Kuick-Frenz bringt die Vorlage ein.

 

Herr Jäkel stellt folgenden Änderungsantrag und erläutert diesen:

zusätzlicher Punkt 3.

3.

Die entsprechenden Kleingartenersatzstandorte sind in Übereinstimmung mit dem Kleingartenentwicklungskonzept der Stadt Potsdam planungsrechtlich und vertraglich zu sichern, bevor der Satzungsbeschluss zum B-Plan 54 A gefasst wird. Die schrittweise Verlagerung betroffener Kleingärten ist gemeinsam mit dem VGS vorzubereiten.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz teilt mit, dass dies mit der Zielstellung der Verwaltung, den B-Plan vor dem 20.7.2006 zum Satzungsbeschluss zu führen, nicht zu schaffen sei.

 

Herr Koppehele (Bereich Stadterneuerung) informiert über ein heute mit dem Vorsitzenden des Kleingartensparte, Herrn Mattelowski, und dem KIS geführtes Gespräch, in welchem vereinbart worden sei, bis zum Frühjahr zu einer verträglichen Lösung zu kommen.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz sicher zu, den Sachverhalt zu prüfen und im nächsten Ausschuss dazu Stellung zu nehmen.

 

Der Ausschussvorsitzende schlägt die Vertagung des TOP`s auf die nächste Sitzung vor. Die Verwaltung bestätigt dies.

 

 

Die Leitung der Sitzung wird wieder durch Herrn Dr. Seidel übernommen.