22.09.2005 - 7 Abwägungs- und Auslegungsbeschluss für den Beba...

Herr Koppehele bringt die Drucksache ein und gibt Erläuterungen.

 

Herr Matelowski spricht sich für den Erhalt der Kleingärten aus.

 

Herr Dr. Jeschke betont, dass die Herstellung von Einvernehmen mit den Kleingärtnern wichtig ist.

 

Herr Jäkel weist darauf hin, dass diese Fläche bereits im Kleingartenentwicklungskonzept als überplanbare Fläche ausgewiesen ist.

Er bringt folgenden Ergänzungsantrag ein:

Die entsprechenden Kleingartenersatzstandorte sind in Übereinstimmung mit dem Kleingartenentwicklungskonzept der Stadt Potsdam planungsrechtlich und vertraglich zu sichern, bevor der Satzungsbeschluss zum B-Plan 54 A gefasst wird. Die schrittweise Verlagerung betroffener Kleingärten ist gemeinsam mit dem VGS vorzubereiten.

 

Herr Lehmann macht darauf aufmerksam, dass die Ergänzung des Antrages nicht erforderlich ist, da hier lediglich die erneute Auslegung beschlossen wird.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               4
Ablehnung:                  1

Stimmenthaltung:       4

Dem Ergänzungsantrag wird zugestimmt.

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1. Das Abwägungsergebnis der Stellungnahmen zur erneuten öffentlichen Auslegung von 1999, der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und des einfachen Änderungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr.54 A „Eigenheimsiedlung an der Kirschallee“ wird gebilligt.

2.      Der Bebauungsplan Nr. 54 A „Eigenheimsiedlung an der Kirschallee“ wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erneut öffentlich ausgelegt.

3.      Die entsprechenden Kleingartenersatzstandorte sind in Übereinstimmung mit dem Kleingartenentwicklungskonzept der Stadt Potsdam planungsrechtlich und vertraglich zu sichern, bevor der Satzungsbeschluss zum B-Plan 54 A gefasst wird. Die schrittweise Verlagerung betroffener Kleingärten ist gemeinsam mit dem VGS vorzubereiten.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               7
Ablehnung:                  1
Stimmenthaltung:       1

Dem geänderten Antrag wird zugestimmt.