21.09.2005 - 5.2 Anpassung aller Satzungen der kreisfreien Stadt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Zusätze:
- Verfasser : GB 3 und 2
- Gremium:
- Ausschuss für Bildung und Sport
- Datum:
- Mi., 21.09.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Prof. Dr. Thiel spricht für alle Fachbereiche des GB 2 und erklärt, dass auf die veränderte Situation durch
die Verwaltung schnell reagiert wurde. Die ALG II –Empfänger werden analog wie
Sozialhilfeempfänger behandelt. Die Änderung der Begrifflichkeit von Sozialhilfeempfänger in ALG-II
Empfänger erfolgt, wenn die Änderung der jeweiligen Satzung ansteht.
Frau G. Fischer informiert, das andere Ausschüsse diesem Verfahren bereits
zugestimmt haben.
Beschlusstext:
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die DS 05/SVV/0692
zur Kennnis.