21.09.2005 - 4 Sanierung Stadt- und Landesbibliothek
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Zusätze:
- Verfasser : Fraktion PDS GB 2
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 21.09.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- vertagt
Der Änderungsvorschlag des Kulturausschusses
„Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich die Sanierung des Gebäudes der
Bibliothek am Platz der Einheit einschließlich ihrer Fassade vorzubereiten.
Erste
dafür erforderliche Mittel sind in den Entwurf des Haushaltsplanes 2006
einzustellen.“
wird
verlesen.
Herr John
informiert auf Nachfrage von Frau Hüneke über die Arbeit der 2 Arbeitsgruppen
von denen sich die eine Arbeitsgruppe mit den inhaltlichen Fragen und die
zweite Arbeitsgruppe mit Fragen hinsichtlich des Gebäudes beschäftigt.
Herr
Schubert fragt an, ob die im 2. Satz formulierten „erforderlichen Mittel“ schon
untersetzt werden können.
Herr John
erklärt, dass hinsichtlich der Gesamtkosten noch keine Aussage getroffen werden
kann.
Die
notwendigen finanziellen Mittel (sog. Planungsmittel) sollen in den Haushalt
2006 eingestellt werden.
Vorgesehen
ist die Einreichung einer entsprechenden Vorlage durch den Geschäftsbereich 2
in der Stadtverordnetenversammlung am 2. November 2005.
Herr John
empfiehlt eine gemeinsame Behandlung der DS 05/SVV/0491 und der o. g. Vorlage.
Herr
Schubert spricht weiterhin die Dienstanweisung „Investitionscontrolling“ an und
bittet um Berücksichtigung und Beachtung. Insbesondere spricht er hier die
Darstellung der Folgekosten an.
Herr
Jankowski bestätigt die Einbindung der zuständigen Bereiche in den
Arbeitsgruppen.
Nach
kurzer Diskussion beantragt Frau Hüneke die Vertagung der DS in die
November-Sitzung der StVV.