28.09.2005 - 5.4 Freizeitbad Am Brauhausberg - Höhe und Finanzie...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.4
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 28.09.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die
Vorlage wird von der Stadtverordneten Oldenburg namens der Fraktion DIE LINKE.
PDS eingebracht.
Änderungsantrag:
Der
Stadtverordnete Schubert, Fraktion SPD, beantragt die Änderung des Termins in
der letzten Zeile des Beschlusstextes vom 30. November 2005 in: 02. November
2005.
Diese Terminänderung wird im Ergebnis
der Diskussion, die insbesondere zur Terminfolge (Zustimmung des
Aufsichtsrates; Tagung des Förderausschusses des Landes am 14.11.05 und Vorlage der Kosten und Finanzierung
in der Stadtverordnetenversammlung) geführt wurde, von der Antragstellerin
übernommen. Der
Oberbürgermeister Herr Jakobs sagt
zu, der
Stadtverordnetenversammlung zu diesem Termin die dem Förderausschuss
vorzulegenden Kalkulationen zur Kenntnis zu geben.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
- Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung bis zur
Entscheidung des Landes Brandenburg zu dem Fördermittelantrag der Stadt
Potsdam die durch die Stadt bzw. die Stadtwerke Potsdam zu tragenden
Investitions- und Betriebskosten sowie deren Finanzierung schlüssig
darzustellen.
- Die
schriftlichen Unterlagen zu den von der Stadt bzw. den Stadtwerken zu
tragenden vorgenannten Kosten und deren Finanzierung sind unbeschadet der
o. g. Frist bis spätestens 02. November 2005 der
Stadtverordnetenversammlung vorzulegen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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29 kB
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