12.10.2005 - 8.2 Anpassung aller Satzungen der kreisfreien Stadt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.2
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, GB 3 und 2
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 12.10.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Frau
Fischer erläutert kurz die Mitteilungsvorlage. Frau B. Müller fragt nach, wie
die durch die Satzungsanpassungen entstehenden finanziellen Mehrkosten
ermittelt und erfasst werden sollen. Frau E. Müller antwortet darauf, dass man
die Inanspruchnahme durch ALG II-Empfänger sicher nicht nachvollziehen und
erfassen könne. Trotzdem sei die Aussage in der Mitteilungsvorlage, dass
Satzungsanpassungen finanzielle Auswirkungen haben, vom Grundsatz her richtig.