27.09.2005 - 2.3 Wiedervorlage - Auslegungsbeschluss für den Beb...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.3
- Zusätze:
- Herr Koppehele, Tel. 3215
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 27.09.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadterneuerung und Denkmalpflege
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ausschussvorsitzende erinnert an die vergangene Sitzung.
Hier ist die Bitte an den Bildungs-/Sport-Ausschuss erfolgt, sich mit der
Beschlussvorlage – Schulstandort – zu befassen. Der Bildungs-/Sportausschuss
hat dies in seiner Sitzung am 21.09.05 mit folgendem Ergebnis getan:
Protokollzitat zum Beschluss: „Der Ausschuss für Bildung und
Sport stimmt der DS 05/SVV/0656) hier der Punkt private Schulnutzung) zu.
Ebenfalls im Protokoll ist die Aussage von Frau H. Fischer
vermerkt, dass es keine Bedenken gibt, was den Schulentwicklungsplan betrifft.
Herr Kümmel spricht sich trotz positiven Votums des
Bildungssausschusses dagegen aus und stellt folgenden Ergänzungsantrag zur
Abstimmung:
3. In den textlichen Festsetzungen und dem Plan laut Anlage
3 ist die Festsetzung „Zweckbestimmung Schule und Anlagen für soziale und
sportliche Zwecke“ zu streichen.
Abstimmung: 2/5/2
Frau
Dr. von Kuick-Frenz informiert auf Nachfrage, dass es Interessenten für das
Wohnen in diesem Areal gäbe.
Herr
Lehmann bittet die Aussage im Protokoll festzuhalten, dass die hier geplante
Schule keine Konkurrenz zu anderen Schulen darstelle.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
1.
Der
Entwurf zum Bebauungsplan Nr. 65 „Ruinenbergkaserne“ mit integriertem
Umweltbericht wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich ausgelegt.
2.
Die
31. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 i.V.m. § 8 Abs. 3 BauGB
öffentlich auszulegen
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
---|---|---|---|---|---|
1
|
(wie Dokument)
|
229 kB
|
|||
2
|
(wie Dokument)
|
453,1 kB
|
|||
3
|
(wie Dokument)
|
3,4 MB
|