25.10.2005 - 3.2 Radweg Drewitzer Straße

Beschluss:
abgelehnt
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Herr Jäkel bringt den Antrag ein.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz verweist auf das bereits übermittelte Prüfergebnis zur DS 04/SVV/0661; die Rahmenbedingungen haben sich nicht geändert.

 

Herr Lohrenz (FB Grün- und Verkehrsflächen) unterstreicht dies noch einmal; kein Unfallschwerpunkt für Radfahrer; es sind keine Mittel im Haushalt 2006 eingestellt; keinerlei Fördermittel (weder GA-Förderung noch GVFG) sind zu erwarten; Umsetzung nur mit Eigenmitteln -> ggf. Umlagebelastung für Anwohner.

 

Von Herrn Lehmann kommt der Vorschlag zur Umwandlung in einen Prüfauftrag.

Nach weiteren Äußerungen der Teilnehmer, führt Herr Kutzmutz aus, dass er in seiner Fraktion eine Verständigung hinsichtlich Prüfung eines bestimmten gefährdeten Abschnittes herbeiführen wolle.

 

Es erfolgt die Abstimmung des Antrages in der Ursprungsfassung.

 

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Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in die Radwegeplanung der Stadt Potsdam mit Priorität die Anlage eines Radweges entlang der Drewitzer Straße einzuordnen.

 

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Abstimmungsergebnis :

Ja-Stimmen:               3

Nein-Stimmen:            4

Enthaltungen:           1