13.10.2005 - 4 Entwurf Leitfaden für die Bürgerkommune Potsdam

 

Herr Heise vom GB 1 erläutert an Hand von Folien den Leitfaden für die Bürgerkommune Potsdam.

 

Herr Dr. Scharfenberg bewertet den SVV-Beschluss vom 5. Mai 2004 zur Erstellung eines Rahmenkonzeptes „Potsdam auf dem Weg zur Bürgerkommune“ als sehr positiv. Er gibt jedoch zu bedenken, dass es mehr als eine Beschreibung von Aufgaben sein sollte. Eine Transparenz, den Haushalt gegenüber den Bürgern darzustellen, erweist sich als einen sehr hohen Anspruch. Er kritisiert den Termin am 11.11.05 (Beginn der Karnevalszeit) der zweiten Bürgerversammlung und bittet Herrn Heise, nach einem anderen Termin zu suchen.

 

Frau Paulsen meint, dass die Bürgerinitiativen Probleme haben, von der Verwaltung wahrgenommen zu werden.

 

Frau Schöneich vergleicht den Aufbau der Bürgerkommune mit anderen Städten und ist der Auffassung, dass hier Geduld angebracht ist. In anderen Städten hat es auch Jahre gedauert, eine Bürgerkommune abzubauen. In dem jetzigen Prozess sollte der Bürger zu der Erkenntnis kommen, was kann ich selbst für diese Stadt tun?

Sie bittet um Stellungnahme bezüglich der Finanzierung der geplanten Workshops.

 

Herr Kapuste befürwortet die Aussagen von Frau Schöneich, dass der vorgelegte Leitfaden in der Umsetzung ein langer Prozess sein wird. Der Aufbau einer Bürgerkommune muss auch personell durchführbar sein. Eine zusätzliche Bürokratie darf nicht entstehen.

 

Herr Heise betont, dass die Durchführung der Workshops im Verwaltungshaushalt geplant und daraus bezahlt wird.

 

Herr Schultheiß hat den Eindruck, dass hier etwas entstanden ist, wo man zunächst erst einmal schauen möchte, ob es überhaupt etwas nutzt.

 

Abschließend schlägt Herr Dr. Scharfenberg vor, die Vorlage weiter im Kulturausschuss zu begleiten.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt den Entwurf „Leitfaden für die  Bürgerkommune Potsdam“ zustimmend zur Kenntnis.

 

2. Die im Entwurf des Leitfadens benannten Ziele, Handlungsfelder und möglichen Instrumente der Bürgerkommune Potsdam sollen mit den Bürgerinnen und Bürgern in geeigneter Form diskutiert werden.

 

3.  Nach der Diskussion soll der Leitfaden unter Berücksichtigung der Ideen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt    werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung               5

Ablehnung                 /

Enthaltung                 1