19.10.2005 - 12 Parkhaus Schiffbauergasse
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Zusätze:
- Verfasser : Fraktion BürgerBündnis GB 4
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 19.10.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Herr
Buchholz bringt den o. g. Antrag ein.
In der
Diskussion wird folgende Änderung des Beschlusstextes vorgeschlagen:
„Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Kosten für das geplante Parkhaus an der Schiffbauergasse sind zu ermitteln.“
Herr
Lehmann erklärt, dass er den Beschluss in Form des vorliegenden Antrage für
entbehrlich hält, dass die Ermittlung der Kosten Voraussetzung für die
Fördermittelbeantragung sei.
Auf Anfrage,
wann mit der Kostenermittlung zu rechnen sei, erklärt Herr Lehmann, dass er
davon ausgehe, dass diese in den nächsten 14 Tagen vorliege.
Der
von den Finanzausschussmitgliedern vorgeschlagene Beschlusstext lautet:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
„Die
Kosten für das geplante Parkhaus an der Schiffbauergasse sind zu ermitteln.“
Abstimmungsergebnis:
Die
Ausschussmitglieder empfehlen der Stadtverordnetenversammlung einstimmig die
Beschlussfassung des Antrages 05/SVV/0747 in der vorgeschlagenen geänderten
Form.