02.11.2005 - 4.6 Finanzierung Kulturstandort

Der Ausschuss für Kultur  hat die Vorlage abgelehnt, der Hauptausschuss und Ausschuss für Finanzen hat die DS zurückgestellt ; der Jugendhilfeausschuss fühlt sich für diese Angelegenheit nicht zuständig.

 

Zum Beratungsgegenstand äußern sich die Antragstellerin und 4 Stadtverordnete.

 

 

Namens der Fraktion BürgerBündnis hat die Stadtverordnete Bankwitz die wörtliche Aufnahme der Behandlung der Vorlage in die Niederschrift beantragt. Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

 

Nach Abschluss der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes äußert sich der Stadtverordnete Kapuste, Fraktion CDU, in einer persönlichen Bemerkung zu einem Redebeitrag der Stadtverordneten Bankwitz, Fraktion BürgerBündnis, und zu seinem Abstimmungsverhalten. 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Vor Bau- und Investitionsbeginn ist sicherzustellen, dass die anteiligen Kosten für Standortmanagement und -marketing und die Betriebskosten des Zentrums für Kunst und Soziokultur den städtischen Haushalt in den ersten 5 Betriebsjahren maximal bis zu einer Höhe von 540.000 Euro jährlich belasten.

Standortmanagement und –marketing müssen Bestandteil des 540.000 Euro Zuschusses sein.

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 7 Ja-Stimmen

und zahlreichen Stimmenthaltungen.