02.11.2005 - 5.21 Vandalismus auf der Freundschaftsinsel
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.21
- Zusätze:
- Fraktion CDU
- Datum:
- Mi., 02.11.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:03
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich geeignete Maßnahmen zu
ergreifen, um den Vandalismus auf der Freundschaftsinsel zu bekämpfen sowie die
Ordnung und Sauberkeit zu gewährleisten. Dabei ist auch die Ausweitung der
Sperrung der Insel während der Nacht zu prüfen.
Außerdem soll vor allem auf die nachhaltige Wirksamkeit
dieser Maßnahmen geachtet werden, insbesondere auch auf die Einhaltung des
Paragraphen 4 der Stadtordnung (Verunreinigungsverbot), sodass sich die
unerträgliche Gesamtsituation verbessert.
Der Stadtverordnetenversammlung ist über die eingeleiteten
Maßnahmen und weiteren Vorgehensweisen in der Dezembersitzung 2005 zu
berichten.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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28,5 kB
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