02.11.2005 - 7.7 Arbeit der PAGA
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.7
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Datum:
- Mi., 02.11.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:03
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
05/SVV/0786 Arbeit der PAGA
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird von der Stadtverordneten Schulze namens der Fraktion Die Linke. PDS eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Näder, Fraktion CDU beantragt die Überweisung in den
Ausschuss für Gesundheit und Soziales.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 05/SVV/0786 in den Ausschuss für Gesundheit und Soziales wird
mit 26
Ja-Stimmen angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass
-
die
Probleme, die in der PAGA auftreten, zügig abgestellt werden und
-
die
Stadtverordnetenversammlung zeitnah über bestehende bzw. sich abzeichnende
Probleme in der Arbeit der PAGA informiert und entsprechend der gegebenen
Möglichkeiten in deren Lösung einbezogen wird.