22.11.2005 - 7.1.2 Sanierung Stadt- und Landesbibliothek
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1.2
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 22.11.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Jäkel
stellt die Beziehung der Mitteilungsvorlage zum Antrag her. Er erklärt, dass
man auf Seite 22 der Gesamtübersicht sieht, dass für 2006 keine Mittel für die
Bibliothek eingestellt sind. Durch den Antrag wird der OBM beauftragt, die
nötigen Mittel im Haushalt 2006 einzustellen sowie die Sanierung des Gebäudes
am Platz der Einheit vorzubereiten.
Beschlussvorschlag:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich die Sanierung des Gebäudes der
Bibliothek am Platz der Einheit einschließlich ihrer Fassade vorzubereiten.
Die dafür
erforderlichen Mittel sind in den Entwurf des Haushaltsplanes 2006
einzustellen.