16.11.2005 - 16 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Die Tagesordnungspunkte 16 „Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam für das Haushaltsjahr 2006, DS 05/SVV/0850“, 17 „Finanzplan und Investitionsprogramm 2005 – 2009, DS 05/SVV/0851“, 18 „Feststellung der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe, DS 05/SVV/0852“ und 19 „Haushaltssicherungskonzept 2006 – 2009, DS 05/SVV/0853“ werden zur gemeinsamen Behandlung aufgerufen.

 

Herr Exner schlägt folgende Verfahrensweise hinsichtlich der Haushaltsdiskussionen in den Fraktionen, Ausschüssen und Ortsbeiräten und der abschließenden Diskussion im Finanzausschuss vor.

 

Bis zum 06.01.2006 haben die Ausschüsse, Fraktionen und Ortsbeiräte ihre Änderungsvorschläge/Voten dem Bereich Haushalt und KLR auf den ihnen zur Verfügung gestellten Vordrucken einzureichen.

 

Am 18.01.2006 erfolgt dann die abschließende  Diskussion im Finanzausschuss.

Die Beschlussfassung der o. g. Vorlagen ist in der Sitzung der StVV am 25.01.2006 vorgesehen.

 

Die Vorschläge aus den Veranstaltungen zum Bürgerhaushalt werden aufbereitet und den Stadtverordneten bis zur Stadtverordnetenversammlung am 7.12.2005 zur Kenntnis gegeben.