17.11.2005 - 20 Abfallgebührensatzung der Landeshauptstadt Pots...

Herr Ernst bringt die Drucksache ein und gibt Erläuterungen.

Er weist darauf hin, dass im Betreff der Beschlussvorlage irrtümlich 2005 steht. Es handelt sich um die Abfallgebührensatzung der Landeshauptstadt Potsdam 2006.

 

Herr Lehmann bittet um Einsichtnahme und Erläuterung der Kalkulationen alt und neu.

 

Herr Ernst sagt dies zu.

 

Herr Mühlberg regt an zu prüfen, ob zukünftig eine Grundgebühr pro Haushalt und nicht pro Person eingerichtet werden kann.

 

Herr Ernst nimmt dies auf.

Beschlusstext:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung der Landeshauptstadt Potsdam (Abfallgebührensatzung) gemäß Wortlaut der beiliegenden Anlage.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               7

Ablehnung:                  0
Stimmenthaltung:       0

Dem Antrag wird zugestimmt.