16.10.2001 - 5 Verhängung von Haushaltssperren im Verwaltungs-...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 16.10.2001
- Status:
- öffentlich (Protokoll bestätigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Service
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr
Weise (Geschäftsstelle Stadtentwicklung und Bauen) gibt kurz einleitende
Erläuterungen zur Mitteilungsvorlage)
Auf
verschiedene Rückfragen der Teilnehmer werden durch Herrn Lohrenz, Herrn
Lehmann (Stadterneuerung und Denkmalpflege) erläuternd eingegangen.
Die
Nachfrage zur Position "Ausstattung Schiffbauergasse" kann Herr Weise
nicht beantworten. Erläuterungen hierzu sind diesem Protokoll beizufügen.
Mitteilung
Der
Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Dienste hat mit Verfügung vom
29.08.2001 Haushaltssperren gemäß § 82 Gemeindeordnung verhängt. Der
Stadtverordnetenversammlung wird diese Verfügung gemäß § 82 Abs. 1 Satz 2
Gemeindeordnung zur Kenntnis gegeben.
Abstimmungsergebnis:
Der
SBW-Ausschuss nimmt die MV DS 01/SVV/0699 zur Kenntnis.