07.12.2005 - 6.2 Sanierung Stadt- und Landesbibliothek

Der Ausschuss für Stadtplanung und Bauen hat der Vorlage zugestimmt.

Der Ausschuss für Kultur hat der Vorlage mit einer Änderung zugestimmt, der sich der Ausschuss für Finanzen angeschlossen hat und die den Stadtverordneten mit den „Stellungnahme der Ausschüsse“ ausgereicht wurde.

 

Zur Forderung des Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Exner, entsprechende Deckungsvorschläge anzubieten, verweist der Oberbürgermeister Herr Jakobs insbesondere auf die Mitteilungsvorlage 05/SVV/0898 und sagt die erforderlichen Deckungsvorschläge zu.

Der Stadtverordnete Kapuste, Fraktion CDU, kündigt an, dass sich der Ausschuss für Kultur im März 2006 endgültig mit dieser Thematik befassen werde.

 

 

Die vom Stadtverordneten Schubert   namens der Fraktion SPD beantragte Änderung, den zweiten Satz  wie folgt zu ändern:

Die dafür erforderlichen Planungsmittel sind im Jahr 2006 im Wirtschaftsplan des KIS einzustellen.

wird von der Antragstellerin übernommen.

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, unverzüglich die Sanierung des Gebäudes der Bibliothek am Platz der Einheit einschließlich ihrer Fassade vorzubereiten.

 

Die dafür erforderlichen Planungsmittel sind im Jahr 2006 im Wirtschaftsplan des KIS einzustellen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.