24.11.2005 - 11 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Frau Müller bringt die Drucksachen 05/SVV/0850 bis 05/SVV/0853 bezüglich des Jugendamtes ein. Sie macht deutlich, dass es aus Sicht der Verwaltung hinsichtlich der Haushaltssatzung keine Probleme gibt. Die Einhaltung des HSK bei den Hilfen zur Erziehung wird als schwierig angesehen, da dies Pflichtleistungen sind.

Ein weiteres Problem stellen die Brandschutzmaßnahmen für Kitas dar, da diese mit den für 2006 eingestellten 150.000,- Euro nicht zu realisieren sind.

 

Frau Drohla stellt fest, dass es laut Haushalt einen Mehrbedarf an Personalkosten in der Verwaltung gibt.

 

Herr Schweers erklärt, dass keine Stellenerweiterung erfolgt ist. Das Jugendamt hat hier keinen Einfluss.

 

Frau Dr. Müller unterbreitet folgenden Verfahrensvorschlag:

Alle Anträge, Anregungen und Fragen werden bis zum 06. Dezember 2005 schriftlich bei Frau Spyra eingereicht und durch die Verwaltung bis zur nächsten JHA-Sitzung aufbereitet.